EU und USA verhängen Sanktionen gegen Russland pred 14 urami in 5 minutami Die Forderungen nach einer sofortigen Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny haben bislang keinerlei Wirkung gezeigt. Jetzt nutzt die EU gegen Russland erstmals ein neues Sanktionsinstrument. Auch die USA verhängen Sanktionen.(Die Welt)
Günther für Öffnungen ab Inzidenz von 50 pred 14 urami in 6 minutami Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther erwartet, dass Bund und Länder am Mittwoch einen „Stufen- und Perspektivplan“ für Öffnungsschritte beschließen werden. Auf einer Pressekonferenz informiert er über die Forderungen seines Bundeslandes.(Die Welt)
„Das Modell von Heckler & Koch ist mit Sicherheit technisch voll geeignet“ pred 14 urami in 14 minutami Bei der Bundeswehr bleibt in Sachen Sturmgewehr alles beim Alten - mehr als sechs Jahrzehnte bezog die Armee ihr Standardgewehr von der Schwarzwälder Waffenschmiede, auch künftig dürfte das so sein. Sehen Sie dazu das Statement Johann Wadephul.(Die Welt)
Alexej Nawalny: USA verhängen im Fall Nawalny Sanktionen gegen Russland pred 14 urami in 20 minutami Nach der EU verhängen auch die USA im Fall Nawalny Strafmaßnahmen gegen russische Unternehmen und Funktionäre. Moskau gibt sich von den EU-Sanktionen indes unbeeindruckt.(Spiegel online)
Friedrich Merz erwägt Kandidatur für den Bundestag: Angriff aus dem Sauerland pred 14 urami in 34 minutami Für die einen bleibt er Hoffnungsträger, andere haben von ihm längst genug: Friedrich Merz spaltet die Union. Jetzt will er offenbar in den Bundestag – und provoziert damit den nächsten Machtkampf.(Spiegel online)
Menschenrechtsgerichtshof: Ungarn muss geflüchteter Familie Entschädigung zahlen pred 14 urami in 40 minutami Immer wieder wurde Ungarn für die katastrophalen Bedingungen im Flüchtlingslager Röszke kritisiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat nun in einem besonders krassen Fall ein Urteil gesprochen.(Spiegel online)
Ehefrau und Tochter des Angeklagten flogen unter falschem Namen auf die Krim pred 15 urami in 4 minutami Die Verstrickungen des russischen Geheimdienstes FSB in den so genannten Tiergarten-Mord scheinen sich mehr und mehr zu bestätigen. Unter Hochsicherheitsbedingungen berichtete der anonyme Zeuge G. im Zeugenstand von weiteren Recherchen.(Die Welt)
Ungarn muss Flüchtlingsfamilie Schmerzensgeld zahlen pred 15 urami in 6 minutami Eine iranisch-afghanische Familie bekommt vom ungarischen Staat ein Schmerzensgeld – weil dieser sie unter entwürdigenden Bedingungen in einer Transitzone unterbrachte. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.(Die Welt)
Polen: Ernennung von Richtern kann laut EuGH gegen EU-Recht verstoßen pred 15 urami in 24 minutami Polens umstrittene Justizreform ist mit EU-Recht nur bedingt vereinbar, urteilt der EuGH. Am Ende muss jedoch ein polnisches Gericht über die Besetzung von wichtigen Richterstellen entscheiden.(Spiegel online)
AfD: Jörg Meuthen soll Parteivize Stephan Brandner beschimpft haben
EU und USA verhängen Sanktionen gegen Russland
Günther für Öffnungen ab Inzidenz von 50
„Das Modell von Heckler & Koch ist mit Sicherheit technisch voll geeignet“
Alexej Nawalny: USA verhängen im Fall Nawalny Sanktionen gegen Russland
Friedrich Merz erwägt Kandidatur für den Bundestag: Angriff aus dem Sauerland
Menschenrechtsgerichtshof: Ungarn muss geflüchteter Familie Entschädigung zahlen
Ehefrau und Tochter des Angeklagten flogen unter falschem Namen auf die Krim
Ungarn muss Flüchtlingsfamilie Schmerzensgeld zahlen
Polen: Ernennung von Richtern kann laut EuGH gegen EU-Recht verstoßen