Regierungspartei in Kroatien liegen bei Hochrechnungen bei vorne pred 13 urami in 16 minutami Kroatiens bürgerliche Partei HDZ bleibt nach der Parlamentswahl wohl stärkste Kraft. Premier Plenkovic regiert seit fast acht Jahren. Er hat seitdem 30 Minister wegen Korruptionsaffären verloren – und scheint das Problem jetzt anzugehen.(Die Welt)
Massenproteste gegen „russisches Gesetz“ – „Ein trauriger Tag für Georgien“ pred 13 urami in 19 minutami In Georgien hat das Parlament in erster Lesung ein Gesetz gebilligt, dass Kritiker an einen russischen Gesetzestext erinnert. Dieser schränkt die Arbeit politischer Organisationen stark ein. Zehntausende demonstrierten auf den Straßen – gegen das Gesetz und für Europa.(Die Welt)
Massenproteste gegen „russisches Gesetz“ – „Ein trauriger Tag für Georgien“ pred 13 urami in 19 minutami In Georgien hat das Parlament in erster Lesung ein Gesetz gebilligt, dass Kritiker an einen russischen Gesetzestext erinnert. Dieser schränkt die Arbeit politischer Organisationen stark ein. Zehntausende demonstrierten auf den Straßen – gegen das Gesetz und für Europa.(Die Welt)
Steinmeiers Märchen vom „Wir“ pred 14 urami in 9 minutami Das neue Buch von Frank-Walter Steinmeier ist eine Anmaßung. Der Bundespräsident behauptet darin ein „Wir“, das es in der Gesellschaft nicht gibt. Trotzdem meint Steinmeier, in „unserem“ Namen sprechen zu dürfen. Sein Wunsch nach einem „neuen Patriotismus“ wird sich so nicht erfüllen.(Die Welt)
Scholz fordert EU-Partner zu mehr Militärhilfe für Kiew auf pred 14 urami in 30 minutami Zum Beginn des EU-Gipfels drängt Bundeskanzler Olaf Scholz die anderen Staats- und Regierungschefs zu weiteren Waffenlieferungen an Kiew – vor allem zur Luftabwehr. Zweites Thema beim Treffen in Brüssel: mögliche Sanktionen gegen die iranischen Revolutionsgarden.(Die Welt)
pred 16 urami in 11 minutami (Focus)
„Regionale Konkurrenzprodukte“ – Verkehrsministerium kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket pred 16 urami in 11 minutami Die Berliner Landesregierung hat die Einführung des 29-Euro-Tickets für Anfang Juli angekündigt. Daran gibt es Kritik aus dem Bundesverkehrsministerium und aus Bayern. Regionale Konkurrenzprodukte konterkarierten Ziele des Deutschlandtickets.(Die Welt)
„Regionale Konkurrenzprodukte“ – Verkehrsministerium kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket pred 16 urami in 11 minutami Die Berliner Landesregierung hat die Einführung des 29-Euro-Tickets für Anfang Juli angekündigt. Daran gibt es Kritik aus dem Bundesverkehrsministerium und aus Bayern. Regionale Konkurrenzprodukte konterkarierten Ziele des Deutschlandtickets.(Die Welt)
pred 16 urami in 53 minutami (Focus)
Stephan Weil: Stattliches Gehalt für die Büroleiterin pred 17 urami in 19 minutami Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erhöhte das Gehalt seiner Büroleiterin – trotz Bedenken aus der eigenen Landesregierung. Die Opposition will den Fall aufklären.(Spiegel online)
Stephan Weil: Stattliches Gehalt für die Büroleiterin