Friedrich Merz wirbt in seiner Neujahrsansprache für Geduld und Zuversicht 31. December 2025 (00:02) Kanzler Merz hofft 2026 auf einen »Moment des Aufbruchs«: Die Abschreckungsfähigkeit müsse verbessert werden, Deutschland werde von Reformen profitieren, heißt es im vorab verbreiteten Redetext seiner Neujahrsansprache.(Spiegel online)
Sigmar Gabriel kanzelt Genossen ab 30. December 2025 (22:15) »Nicht für jede Lebenslage eine neue Sozialleistung erfinden«:
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert mehr Realismus von seiner Partei. Die Genossen sollen die ökonomischen und sozialen Probleme ernster nehmen.(Spiegel online)
Christian Wulff über Friedrich Merz: »Wenn ich im Driver Seat sitze, muss ich fahren.« 30. December 2025 (21:55) Der Bundespräsident a.D. stört sich daran, wie Parteifreund Friedrich Merz mit seiner schwarz-roten Koalition die Geschicke des Landes lenkt. Er glaubt, »die Menschen brauchen eine Verheißung, dann sind sie auch bereit, Opfer zu bringen.«(Spiegel online)
„Nicht für jede Lebenslage eine neue Sozialleistung erfinden“ – Gabriel rügt SPD 30. December 2025 (21:53) Sigmar Gabriel wirft seiner Partei vor, falsche Prioritäten zu setzen. Der Sozialstaat sei nicht dafür gedacht, „für jede Lebenslage eine neue Sozialleistung zu erfinden“. Er hält das Verhalten mancher SPD-Funktionäre für parteizerstörend.(Die Welt)
„Wir wissen nicht, wer die Geheimaktionen in der Ukraine kontrolliert“ 30. December 2025 (19:55) Geheimdienstexperte Shlomo Shpiro erläutert, dass die Zusammenarbeit zwischen ukrainischen und amerikanischen Geheimdiensten nachgelassen hat und die USA möglicherweise nicht über einen Angriff auf Putins Residenz informiert waren.(Die Welt)
„Russland will Frieden, aber nur zu seinen Bedingungen“ 30. December 2025 (18:42) WAMS-Chefredakteur Jacques Schuster analysiert die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg und betont das Recht der Ukraine auf Verteidigung: „Donald Trump ist kein neutraler Vermittler zwischen Putin und Selenskyj.“(Die Welt)
Sigmar Gabriel spricht über Sorge vor möglichem Mord an Wolodymyr Selenskyj 30. December 2025 (18:31) »Ich hoffe, dass es ihm nicht so geht, wie vielen, die am Ende eines langen Krieges den Mut zum Frieden hatten«: Sigmar Gabriel zeigt sich besorgt um die Sicherheit des ukrainischen Präsidenten.(Spiegel online)
Wie die Regierung jetzt eine schärfere Gangart gegen verurteilte Volksverhetzer einlegt 30. December 2025 (18:02) Härter als geplant: Justizministerin Hubig will bestimmten Volksverhetzern vorübergehend das passive Wahlrecht entziehen. Die Täter können dann keine Mandate erringen oder öffentliche Ämter ausüben. Unter Rechtsexperten ist das Vorhaben umstritten.(Die Welt)
Friedrich Merz wirbt in seiner Neujahrsansprache für Geduld und Zuversicht
Sigmar Gabriel kanzelt Genossen ab
Christian Wulff über Friedrich Merz: »Wenn ich im Driver Seat sitze, muss ich fahren.«
Fall HateAid: Hybrider Krieg mit Russland - Darum sanktioniert auch die EU Einzelpersonen
Sigmar Gabriel spricht über Sorge vor möglichem Mord an Wolodymyr Selenskyj
Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert AfD-Einladung zur Münchner Sicherheitskonferenz