Nach Urteil gegen Ex-Krah-Mitarbeiter beschwert sich China über „Anschwärzen“ 01. October 2025 (05:19) Nachdem das Oberlandesgericht Dresden den Deutschen Jian G., Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah, wegen Spionage für China zu vier Jahren und neun Monaten verurteilte, nimmt China erstmals Stellung.(Die Welt)
Bisherige „Shutdowns“ und welche Folgen sie hatten 01. October 2025 (03:11) Eigentlich sind sich alle Parteien einig: Ein Shutdown ist zerstörerisch für das Land. Doch die Fronten zwischen Demokraten und Republikanern waren wohl noch nie so verhärtet. Diesmal droht ein erbitterter Kampf.(Die Welt)
Letzter Versuch zur Abwendung eines "Shutdown" gescheitert 01. October 2025 (01:49) Die Demokraten im US-Senat haben einen Entwurf der Republikaner für einen Übergangshaushalt abgelehnt. Damit scheiterte der jüngste Versuch, einen „Shutdown“ der Regierung zu verhindern. Das Weiße Haus bestätigte eine Haushaltssperre ab Mitternacht.(Die Welt)
Bas stellt Reform-Gesetz für Oktober in Aussicht 30. September 2025 (23:00) Trotz Differenzen in der Koalition ist Arbeitsministerin Bärbel Bas zuversichtlich, dass die Reform des Bürgergelds im Oktober das Kabinett passiert. Im Gespräch sind schärfere Sanktionen und eine Streichung der Unterstützung bei Nichteinhaltung von Pflichten – für Bas eine Frage der Gerechtigkeit.(Die Welt)
AfD-Politiker besucht fragwürdige Konferenz in Russland – Kritik wächst 30. September 2025 (22:45) Während Russland seinen Krieg gegen die Ukraine fortsetzt, taucht ein Hamburger AfD-Abgeordneter offenbar bei einem Treffen Rechter und Rechtsextremer in St. Petersburg auf. Die Enthüllung sorgt für Empörung – und für Rücktrittsforderungen.(Die Welt)
Bas stellt Kabinettsbeschluss zur Bürgergeld-Reform für Oktober in Aussicht 30. September 2025 (19:59) Trotz Differenzen in der Koalition ist Arbeitsministerin Bärbel Bas zuversichtlich, dass die Reform des Bürgergelds im Oktober das Kabinett passiert. Im Gespräch sind schärfere Sanktionen und eine Streichung der Unterstützung bei Nichteinhaltung von Pflichten – für Bas eine Frage der Gerechtigkeit.(Die Welt)
Das „zweite Wirtschaftswunder“ ist allenfalls ein ferner Traum. Die Realität ist Krise 30. September 2025 (19:50) Im Land herrsche eher eine „Angst- als eine Erwartungshaltung“ – das ist der Befund des Kanzlers und seiner Ministerriege. Angesichts der bevorstehenden Umbrüche und Reformen müsse die Bevölkerung aber in eine andere Stimmung kommen. Dafür setzt Merz alles auf eine Karte.(Die Welt)
SPD: Lars Klingbeil über ein Jahr voller Krisen und Emotionen 30. September 2025 (19:48) Vizekanzler Lars Klingbeil spricht in einem Interview über ein »brutales Jahr« voller politischer Krisen. Und über die Äußerung von Kanzler Merz, der ihn als »sensibel« bezeichnet hatte.(Spiegel online)
SPD: Lars Klingbeil über ein Jahr voller Krisen und Emotionen
Lars Klingbeil über Jahr voller Krisen: »In den letzten Monaten war ich am Limit«