AfD-Politiker besucht fragwürdige Konferenz in Russland – Kritik wächst 30. September 2025 (22:45) Während Russland seinen Krieg gegen die Ukraine fortsetzt, taucht ein Hamburger AfD-Abgeordneter offenbar bei einem Treffen Rechter und Rechtsextremer in St. Petersburg auf. Die Enthüllung sorgt für Empörung – und für Rücktrittsforderungen.(Die Welt)
Bas stellt Kabinettsbeschluss zur Bürgergeld-Reform für Oktober in Aussicht 30. September 2025 (19:59) Trotz Differenzen in der Koalition ist Arbeitsministerin Bärbel Bas zuversichtlich, dass die Reform des Bürgergelds im Oktober das Kabinett passiert. Im Gespräch sind schärfere Sanktionen und eine Streichung der Unterstützung bei Nichteinhaltung von Pflichten – für Bas eine Frage der Gerechtigkeit.(Die Welt)
Das „zweite Wirtschaftswunder“ ist allenfalls ein ferner Traum. Die Realität ist Krise 30. September 2025 (19:50) Im Land herrsche eher eine „Angst- als eine Erwartungshaltung“ – das ist der Befund des Kanzlers und seiner Ministerriege. Angesichts der bevorstehenden Umbrüche und Reformen müsse die Bevölkerung aber in eine andere Stimmung kommen. Dafür setzt Merz alles auf eine Karte.(Die Welt)
SPD: Lars Klingbeil über ein Jahr voller Krisen und Emotionen 30. September 2025 (19:48) Vizekanzler Lars Klingbeil spricht in einem Interview über ein »brutales Jahr« voller politischer Krisen. Und über die Äußerung von Kanzler Merz, der ihn als »sensibel« bezeichnet hatte.(Spiegel online)
Satirepartei „Die Partei“ verklagt Bundestagsverwaltung – und verliert 30. September 2025 (19:30) Die Berliner CDU erhielt eine Großspende eines Immobilienunternehmers in Höhe von 800.000 Euro. Der Mann sprach öffentlich von Bedingungen, die er mit der Spende verknüpfte. Die Satirepartei „Die Partei“ sah ein Verstoß gegen das Parteiengesetz, klagte – und verlor.(Die Welt)
Polen meldet Festnahme von weiterem Nord-Stream-Verdächtigen 30. September 2025 (18:52) In Polen ist ein weiterer mutmaßlicher Nord-Stream-Saboteur festgenommen worden. Der Ukrainer wurde auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls gesucht, den ein deutsches Gericht erlassen hatte.(Die Welt)
„600 Millionen Euro – dieses Steuergeld ist höchstwahrscheinlich weg“ 30. September 2025 (18:44) Redakteur Sebastian Vorbach hat sich das aktuelle Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler genauer angeschaut und regt sich über die massive Verschwendung von Steuergeld auf: „Es zeigt sich, dass der Staat einfach nicht wirklich sparen kann.“(Die Welt)
SPD: Lars Klingbeil über ein Jahr voller Krisen und Emotionen
Lars Klingbeil über Jahr voller Krisen: »In den letzten Monaten war ich am Limit«