USA: US-Umweltbehörde weist Gefahr von Treibhausgasen zurück 12. February 2026 (20:31) Die EPA revidiert ihre wissenschaftliche Einschätzung zu den Risiken von Treibhausgasen. Unter der Trump-Regierung fehlt nun die Grundlage für viele Klimaschutzmaßnahmen.(Spiegel online)
Francesca Albanese: Johann Wadephul fordert Rücktritt von Uno-Sonderberichterstatterin 12. February 2026 (19:15) »Sie ist in ihrer Position unhaltbar«: Wegen ihrer israelfeindlichen Äußerungen kritisiert auch Außenminister Wadephul die Uno-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese, scharf. Sie verteidigt sich.(Spiegel online)
Frankreich baut Atomkraft stark aus 12. February 2026 (19:14) Die Regierung in Paris setzt voll auf Atomstrom, in den kommenden Jahren soll die Produktion erhöht werden. Erneuerbare Energiequellen sollen langsamer ausgebaut werden als zuvor geplant.(Spiegel online)
SPD warnt Union vor Blockade bei der Schuldenbremse 12. February 2026 (18:58) Kommt die Reform der Schuldenbremse noch? Ein Antrag der Jungen Union gegen eine Aufweichung der Regel hat nach SPIEGEL-Informationen gute Chancen beim kommenden CDU-Parteitag. Die SPD ist alarmiert.(Spiegel online)
AfD: Björn Höcke darf nicht auf Parteiveranstaltung als Redner auftreten 12. February 2026 (17:38) Zwei bayerische Kommunen wollten der AfD die Nutzung von Hallen entziehen, wenn Björn Höcke dort spricht. Vor Gericht sind sie damit nicht durchgekommen, aber ein Auftritt des Rechtsextremisten wurde abgewehrt.(Spiegel online)
Aufrüstung: Inflation durch steigende Preise für Rüstungsgüter 12. February 2026 (16:57) Die Bundesregierung will Deutschland schnell wehrfähig machen und hat dafür theoretisch fast unbegrenzte Mittel. Bei den jüngsten Investitionen drängt sich die Frage auf: Sitzt das Geld zu locker?(Spiegel online)
Donald Trump: Verleumdungsklage gegen die BBC bekommt Gerichtstermin 12. February 2026 (16:54) Der US-Präsident sieht sich durch einen BBC-Bericht »falsch und diffamierend« dargestellt. Die Briten versuchten, Trumps Milliardenklage abweisen zu lassen – und scheiterten vorerst.(Spiegel online)