Unionsfraktionen vereinbaren Netzwerk gegen Judenhass und Extremismus 29. September 2025 (15:45) Mehrere Landesfraktionen der Union beabsichtigen, bei der Bekämpfung von Antisemitismus künftig enger zusammenzuwirken. Der bayerische CSU-Fraktionsvorsitzende Holetschek forderte etwa eine konsequente Terror-Bekämpfung. Ein „fatales Signal“ sei die Anerkennung Palästinas.(Die Welt)
Möglicher Wegfall von Pflegegrad 1 sorgt weiter für Kritik 29. September 2025 (15:44) Der mögliche Wegfall von Pflegegrad 1 sorgt für Kritik. Sozialverbände sprechen von einer Schocknachricht. Die Pflege werde von der Politik vor die Wand gefahren, kristisiert die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland.(Die Welt)
SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein 29. September 2025 (15:39) Eigentlich hat schon die Regierung eine Kommission für Sozialreformen eingesetzt. Nun macht die SPD dem Gremium Konkurrenz. Immerhin: Beim Bürgergeld verspricht Ministerin Bas eine Lösung »in den nächsten 14 Tagen«.(Spiegel online)
Putin lässt 135.000 Soldaten zum Wehrdienst einziehen 29. September 2025 (15:38) Für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine braucht Kremlchef Putin personellen Nachschub. Frankreich und Schweden schicken Unterstützung nach Dänemark zur Drohnenabwehr. Mehr dazu im Live-Ticker.(Die Welt)
472 IS-Rückkehrer leben wieder in Deutschland 29. September 2025 (15:36) Mehr als 1100 Deutsche schlossen sich dem IS in Syrien und Irak an, 472 kehrten zurück. Die Behörden beobachten die Rückkehrer, einige wurden auch verurteilt, doch auch die unauffälligen Rückkehrer stellen eine Herausforderung für die Polizei da.(Die Welt)
„Das ist live hier, merkst du eigentlich noch was?“ 29. September 2025 (15:32) Eine Veranstaltung der AfD in Niedersachsen läuft vor Publikum aus dem Ruder. Bundestags- und Landtagsabgeordnete überziehen einander mit schweren Vorwürfen. Die Rede ist von Drohungen, gefälschten E-Mails und Beleidigungen. Die Gäste zeigen sich höchst irritiert.(Die Welt)
„Reine Symbolpolitik – eine Handvoll schiebt man ab und 300.000 werden nicht abgeschoben“ 29. September 2025 (15:30) Innenminister Dobrindt schickt Beamte nach Afghanistan, die direkt mit den Taliban über regelmäßige Abschiebungen verhandeln sollen. Bernd Baumann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, erklärt, warum er das für „absolute Symbolpolitik“ hält.(Die Welt)
SPD-Chefin über Dortmund-Niederlage – „Ein trauriger Tag“ 29. September 2025 (15:17) Nach den Kommunalwahlen in NRW spricht SPD-Landesvorsitzende Sarah Philipp von „Licht und Schatten“. Trotz lokaler Erfolge sei die „größte Aufgabe“ der Mitte-Parteien, die rechtsextreme AfD im Land und Bund weiter zurückzudrängen.(Die Welt)
SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein
AfD: So sucht die Partei nach dem Attentat auf Charlie Kirk Rückendeckung in Washington